Bericht über die Sitzung am 6.Mai 2022
Regelmäßig treffen sich die Spitzen des Landratsamtes mit Delegierten der Fraktionen um sich über die strategischen Ziele des Haushalts auszutauschen und diese weiter zu entwickeln. Anhand dieser wird der kommende Haushalt ausgerichtet, Schwerpunkte gesetzt und Projekte geplant. Daher beginnt mit einer solchen Sitzung bereits die Planungsphase für den kommenden Haushalt.
Im Rhein-Neckar Kreis gibt es acht Leitsätze, hinter denen sich die Ziele verbergen: Nachhaltige Finanzwirtschaft, soziale Verantwortung, Bildungslandschaft, Gesundheitsförderung, Klimaschutz, Mobilität, Wirtschaftsförderung, Digitalisierung (siehe auch: https://www.rhein-neckar-kreis.de/start/landratsamt/leitsaetze.html). Hinter diesen Überschriften gibt es einen Leitsatz (also, wo wollen wir uns hin bewegen). Danach folgen die eigentlichen strategischen Ziele, unter denen sich dann die Maßnahmen aufreihen, mit denen man das Ziel erreichen will.
Dieses Jahr ging es um die Fortentwicklung der Ziele, denn das Ganze ist kein statisches Konzept, sondern immer in Entwicklung, und natürlich hat sich die Grüne Fraktion und mit ihr unsere drei Delegierten vorab reichlich Gedanken zu den einzelnen Bereichen gemacht.
Hier ein paar Beispiele daraus:
Zum Beispiel die verstärkte Verankerung des Pariser Klimaschutzabkommens in den Zielen, eine intensivere Förderung von Biodiversität und eine erhöhte Recyclingquote.
Unter der Überschrift Wirtschaftsförderung haben wir das gerade sehr aktuelle Thema der Umstellung auf erneuerbare Energien eingebracht, gerade auch unter der Thematik der regionalen Wertschöpfung. Die Verwaltung hat auf unsere Anfrage im letzten Jahr errechnet, dass aus unserem Kreis jedes Jahr rund 1,5 Mrd. € an Finanzmitteln abfließen, um fossile Energien zu kaufen – dieses Jahr wahrscheinlich eher mehr!
Zur nachhaltigen Finanzwirtschaft haben wir den Focus auf gleichwertige Lebensverhältnisse in den Kreiskommunen gelegt. Im gegenwärtigen Umlagesystem hat der Kreis kaum Einflüsse darauf. Der Abstand zwischen reichen Kommunen und armen Kommunen wächst auch bei uns an, genau wie in vielen anderen Bereichen unserer Gesellschaft.
Bei unseren Kreisschulen wollen wir als Ziel, den guten und zeitgemäßen Zustand von den Gebäuden und der Ausstattung als sichergestellt wissen, und dass die Schulen die Schüler nach deren Bedürfnissen und Möglichkeiten fördern.
Wir dürfen an dieser Stelle leider noch nichts über die Ergebnisse der Sitzung berichten, aber sobald der gesamte Kreistag darüber informiert wurde, werden wir natürlich an dieser Stelle zeigen, was wir erreichen konnten.
Ralf Frühwirt